Publikationstermin: 25. Mai 2022

Kaufen, wo Fläche fehlt –
Welche Rolle spielt der Grunderwerb beim Straßenbahnbau?

Gute Vorbereitung, sagt man, ist die halbe Miete. Das sehen wir genau so, nur dass wir nicht mieten, sondern kaufen. Der Hintergrund ist folgender: Im bisher zwischen Autos, Fahrrädern und Fußgänger:innen aufgeteilten Verkehrsraum wird zukünftig auch eine Straßenbahn fahren. Damit allen in Zukunft ausreichend Raum zur Verfügung steht und niemand zurückstecken muss, braucht es folglich mehr Platz. Bevor also mit den Baumaßnahmen für die Straßenbahn begonnen werden kann, müssen die zur Erweiterung des Verkehrsraumes notwendigen Flächen zur Verfügung stehen. Das ist an der einen oder anderen Stelle ganz schön knifflig. Denn abgesehen davon, dass jeder Raum im Stadtgebiet in irgendeiner Form schon in Benutzung ist – von uns Menschen ebenso wie von Bienen, Bäumen oder Sitzbänken –, sind auch nicht alle für den Bau notwendigen Flächen im Besitz der öffentlichen Hand und von jetzt auf gleich für das Bauvorhaben verfügbar. Welche Grundstücksflächen das genau sind, wird vorab im Planfeststellungsbeschluss definiert und ist Ergebnis umfassender Prüfungen zur Realisierung dieses Bauvorhabens. Die Hürden für den Kauf privaten Eigentums durch die Stadt zum Zwecke einer allgemeinen Nutzung sind sehr hoch. Alle Kaufanfragen werden daher im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens vorab eingehend und sehr kritisch geprüft. Und gekauft werden können diese Flächen ohnehin nur, wenn der Planfeststellungsbeschluss rechtskräftig ist. Daher versuchen Planer:innen wo es nur geht bereits mit Mindestmaßen zu agieren. Das bedeutet: Die Interessen aller Verkehrsteilnehmer:innen werden sorgfältig gegeneinander abgewogen. Und geplant wird innerhalb derjenigen Flächen, die zur Verfügung stehen – wo immer das möglich ist.

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